Basiswissen ESI-Förderung

Die folgende Vorstellung der ESI-Fonds soll Ihnen einen ersten Eindruck vermitteln, worum es sich bei den einzelnen Fonds handelt und welche Fördermöglichkeiten sich durch diese eröffnen.

Die EU stellt seit dieser Förderperiode die fünf ESI-Fonds, EFRE, ESF, Kohäsionsfonds, ELER und EMFF, unter einen sogenannten Gemeinsamen Strategischen Rahmen (GSR), um die Förderung noch besser aufeinander abzustimmen. Dieser bündelt die gemeinsamen inhaltlichen, förder- und verwaltungstechnischen Elemente der Fonds. Demnach soll sich etwa die inhaltliche Ausrichtung der ESI-Fonds klar auf die Umsetzung der Europa 2020-Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum konzentrieren und die Förderung messbare Ergebnisse bewirken. Auch wird ergänzend zu den eher sektoral ausgerichteten thematischen Förderzielen des GSR das Prinzip der nachhaltigen Entwicklung mit Fokus auf den Umweltschutz als Querschnittsziel der ESI-Förderung verankert. Neben den übergreifenden Regelungen hat jeder Fonds seine eigene, ganz spezifische Ausrichtung, die in fondsspezifischen Verordnungen verankert sind.

Aus den ESI-Fonds werden ESI-Förderprogramme (operationelle Programme [kurz OP] des EFRE, ESF und EMFF sowie die Entwicklungsprogramme für den Ländlichen Raum [kurz EPLR] des ELER) finanziert. Diese können auf Ebene der EU, definierter Kooperationsräume, Deutschlands oder der Bundesländer formuliert werden und konkretisieren das fondsspezifische Förderspektrum für das jeweilige Fördergebiet (siehe die Gebietsabgrenzungen in den Übersichtstabellen weiter unten). Während manche EU-Förderprogramme zentral von den verantwortlichen EU-Institutionen verwaltet werden, liegt die Zuständigkeit für die Umsetzung speziell der ESI-Förderprogramme fast ausschließlich dezentral bei den EU-Mitgliedstaaten selbst. Im föderalen Deutschland übernehmen überwiegend die Bundesländer diese Aufgabe. Ihnen obliegt die Verwaltung der ESI-Fördermittel und sie sind damit verantwortlich für die Umsetzung der ESI-Förderprogramme. Der Bund verwaltet außerdem das ESF-Bundesprogramm und koordiniert das EMFF-Programm. Damit haben die Bundesländer die Möglichkeit, eigene ESI-Förderprogramme aufzustellen und in Übereinstimmung mit den Entwicklungszielen der EU-Kommission („Europa 2020-Ziele“) eigene Förderschwerpunkte festzulegen. Für die Förderinteressierten stellen die meist auf der Ebene der Bundesländer verfassten ESI-Förderprogramme wichtige Informationsquellen dar. Wie diese ESI-Förderprogramme aufgebaut sind und welche Inhalte für Förderinteressierte relevant sind, wird unter dem Menüpunkt Antragstellung näher beschrieben.

Um Synergien zwischen der Förderung des EFRE, ESF, ELER und EMFF zu erhöhen, findet eine Koordination zwischen den Verantwortlichen der ESI-Förderprogramme statt. Zudem nutzen manche ESI-Förderprogramme integrierte Ansätze zur weitergehenden Abstimmung der Förderung zwischen den Fonds, sodass bessere sektorenübergreifende Fördermöglichkeiten für kommunale Akteure geschaffen werden. Der Menüpunkt "Integrierte territoriale Investitionen" geht näher auf diese integrierten Ansätze der ESI-Förderung ein.

Eine grobe Übersicht über die ESI-Förderprogramme in Deutschland bzw. mit deutscher Beteiligung finden Sie im Folgenden. In der ersten Übersichtstabelle werden die Programme auf Bundes- und Landesebene dargestellt. Die zweite Übersichtstabelle führt die Kooperationsprogramme der Europäischen territorialen Zusammenarbeit auf, die mit Beteiligung einzelner Bundesländer oder des Bundes umgesetzt werden. Welche Fördermöglichkeiten die Programme konkret für Projekte zur nachhaltigen Entwicklung Ihrer Stadt oder Gemeinde bieten, erfahren Sie in der Förderdatenbank. Darin werden auch die verfügbaren ESI-Förderprogramme zur eigenen Einsicht für Sie zugänglich gemacht.

Da der Einsatz der EU-Strukturfondsmittel auf den Ausgleich regionaler Entwicklungsunterschiede abzielt, unterscheidet die EU bei ihren Förderkonditionen und Fördersätzen im EFRE, ESF und Kohäsionsfonds zwischen den Regionenkategorien der weniger entwickelten Regionen, Übergangsregionen und stärker entwickelten Regionen. Grundlage für diese Einteilung ist das jeweilige Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Regionen. Die deutschen Regionen fallen dabei in die beiden Kategorien der Übergangsregionen (BIP pro Kopf: 75-90 Prozent des EU-27-Durchschnitts) und stärker entwickelte Regionen (BIP pro Kopf: > 90 Prozent des EU-27-Durchschnitts) und sind daher im Rahmen der oben aufgelisteten Programme förderberechtigt. Um die Regionen gemäß ihrer unterschiedlichen Entwicklungsbedarfe zu unterstützen, werden die EU-Beteiligungssätze entsprechend ihres Entwicklungsstands abgestuft, wie unter dem Menüpunkt Finanzierungsbedingungen und -möglichkeiten näher erläutert wird.

Ergänzend zu den ESI-Fonds existieren weitere Programme und Initiativen der Europäischen Union, jeweils mit spezifischer Ausrichtung auf bestimmte Themen, Zielgruppen, Fördergebiete etc. Diese stehen nicht im Zentrum des vorliegenden EU-Kommunal-Kompasses und werden daher in diesem Förderkompass nicht näher behandelt. Auf der Suche nach der geeigneten Finanzierung für Projekte zur ökologischen Nachhaltigkeit können auch diese Programme und Initiativen für kommunale Akteure interessant sein, beispielsweise das Förderprogramm LIFE 2014-2020 für Umwelt- und Klimapolitik.